Impressum

Alle Web-Angebote müssen nach § 6 MDStV bzw. § 6 TDG – ähnlich wie bei Zeitungen und Zeitschriften – ein Impressum beinhalten. Auch private Websites müssen ein Impressum haben, wenn sie als nicht-geschäftsmäßiger Mediendienst oder als geschäftsmäßiger Tele- beziehungsweise Mediendienst einzustufen sind; lediglich für nicht-geschäftsmäßige Teledienste gelten keine Informationspflichten. Vor der maßgeblichen Untersuchung, ob eine Website als geschäftsmäßig einzustufen ist, ist zunächst festzustellen, ob es sich tatsächlich um eine private Website handelt (alles klar?)…
Als geschäftsmäßig gilt jede nachhaltige Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht. In der juristischen Literatur werden zum Teil auch private Websites, die regelmäßig gepflegt und aktualisiert werden, als geschäftsmäßig eingestuft; bereits das Schalten von Werbebannern wird mitunter als Handeln im geschäftlichen Verkehr angesehen. Als nicht geschäftsmäßige Teledienste, die keinen Informationspflichten unterliegen, wird man jedoch private Homepages ansehen können, die lediglich Informationen über den Anbieter selbst (Lebenslauf, Familie, Hobbies) enthalten.

 

Diensteanbieter im Sinne des MDStV:
Ralf Langmaack, Am Bast 2a, 25335 Bokholt-Hanredder, Tel. 04123-6039

 

Disclaimer / Haftungsauschluß

Die §§ 5 des MDStV. und des TDG regeln, daß der Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich ist, für fremde Inhalte aber nur, wenn von deren Inhalten Kenntnis besteht und eine Sperrung oder Löschung technisch möglich und zumutbar ist. Wird zu fremden Angeboten lediglich der Zugang vermittelt, besteht nach dem Gesetz keine Verantwortlichkeit.

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